FAQ im Zusammenhang mit der Coronakrise

Corona Virus Simlie

Hier findet ihr FAQ im Zusammenhang mit der Coronakrise.

Die vollständige FAQ-Liste und viele weitere Informationen findet ihr auf der Homepage des BLSV.

Was ist eine Ausgangsbeschränkung?

Am 20. März 2020 wurde von Ministerpräsident Dr. Markus Söder die bayernweite Ausgangsbeschränkung ausgerufen, die mittlerweile vorerst bis einschl. 3. Mai 2020 gilt. Laut Allgemeinverfügung bedeutet dies: „Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. In Ergänzung dazu, ist mit der Verlängerung vom 16. April erlaubt, im Freien Kontakt mit maximal einer Person von außerhalb des eigenen Hausstandes zu haben.

Ist bei „Sport an der frischen Luft“ die Benutzung von Sport-und/oder Trainingsanlagen erlaubt?

Nein. Sowohl mit der geltenden Ausgangsbeschränkung als auch des ausgerufenen Katastrophenfalls ist eine Nutzung von Sport-und/oder Trainingsanlagen untersagt und verboten. Sport-und/oder Trainingsanlagen sind bis vorerst einschließlich 3. Mai 2020 zu schließen. Sport im Freien ist in Gruppen oder mit mehr als einer Person, mit der man nicht zusammenlebt, verboten!

Können Vereinsmitglieder aufgrund der Einstellung des Trainingsbetriebs ihren Mitgliedsbeitrag zurückfordern?

Der Mitgliedsbeitrag dient in der Regel insbesondere dazu, die laufenden Kosten des Vereinsbetriebs zu decken. Diese Beiträge sind knapp kalkuliert und berücksichtigen vor allem die Kosten, die ganzjährig anfallen. Die Teilnahme am Sportbetrieb stellt dabei nur einen Teil der mitgliedschaftlichen Rechte dar. Das Mitgliedschaftsverhältnis unterliegt keinem Verbrauchervertrag, der mit Zahlung des Beitrags eine Gegenleistung im herkömmlichen Sinne erfordert. Die Beitragspflicht in einem gemeinnützigen Verein ist eher als Teil der Förder-und Treuepflicht zu betrachten. Im Regelfall sollte die Solidarität der Mitglieder zu ihrem Verein in schweren Zeiten so selbstverständlich sein, dass die Existenz des Vereins nicht in Gefahr gerät. Insofern dürfte es nicht gerechtfertigt sein, den Beitrag zu mindern oder zurück zu erstatten. Argumentativ kann dabei sicherlich angebracht werden, dass ein gemeinnütziger Verein grundsätzlich Beiträge nicht zurückerstatten darf, da sich dies schädigend auf die Gemeinnützigkeit auswirken kann und im Normalfall dazu keine rechtliche Grundlage in der Vereinssatzung gegeben ist. Bei Kursen, für die ein gesonderter Kursbeitrag fällig wird, oder bei einem vom Verein unabhängig nutzbaren Zusatzangebot, wie einem Fitnessstudio oder einer Kletterhalle, ist der Beitrag (anteilsmäßig) zurückzuzahlen.

Haben Mitglieder ein gesondertes Kündigungsrecht?

Ein Sonderkündigungsrecht ist nach der aktuellen Einschätzung nicht einzuräumen. Mit der Mitgliedschaft im Verein soll grundsätzlich eine langfristige Verwirklichung des Vereinszwecks verfolgt werden, daher dürfte die Einstellung des Sportbetriebs für einen zunächst überschaubaren Zeitraum demnach grundsätzlich noch nicht dazu führen, ein Sonderkündigungsrecht anzunehmen. Anderes könnte gegebenenfalls für sogenannte Kurs- oder Zeitmitgliedschaften gelten.